• 07. September 2020
  • 11:51
  • Economy

Bilanz und Ausblick Hamburger Corona Schutzschirm: Bislang Hilfen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro geleistet

Hamburg hat im Zuge der Corona-Pandemie eine Reihe von Unterstützungsangeboten für die Wirtschaft, für Vereine, Institutionen und Kulturschaffende auf den Weg gebracht – flankiert durch Programme des Bundes. Knapp ein halbes Jahr nach dem Start des Hamburger Corona Schutzschirms wurden bislang Hilfsmaßnahmen im Volumen von rund 4,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Den größten Anteil haben dabei die steuerlichen Hilfen: In 105.000 Fällen wurden Steuer-Vorauszahlungen im Volumen von 2,65 Milliarden Euro herabgesetzt. Insgesamt haben die steuerlichen Hilfen eine Finanzwirksamkeit von 3,85 Milliarden Euro. Im Rahmen der Ende Mai ausgelaufenen Hamburger Corona Soforthilfe wurden rund 520 Millionen Euro ausgezahlt (davon rund 208 Millionen Euro Landesmittel). Ein weiteres Unterstützungsangebot umfasst die Stundung von Mieten durch Hamburgs Öffentliche Unternehmen – rund 1.000 Anträge im Volumen von über 30 Millionen Euro wurden gestellt. Das Gesamtvolumen aller Corona-Hilfen beläuft sich damit aktuell auf rund 4,5 Milliarden Euro. An weiteren Bausteinen im Rahmen des Hamburger Konjunktur- und Wachstumsprogramms (#HKWP2020), wie etwa dem Hamburger Stabilisierungsfonds für mittelständische Unternehmen, dem Hamburger Digitalbonus, der Reform der Einfuhrumsatzsteuer, wird mit Hochdruck gearbeitet. Hinter den Erwartungen deutlich zurück bleibt die Überbrückungshilfe des Bundes, die seit Mitte Juli läuft. Bislang wurden in Hamburg lediglich rund 2.000 Anträge gestellt und 921 im Volumen von 16,5 Millionen Euro bewilligt.

Finanzsenator Andreas Dressel: „Die Zahlen machen deutlich, wie sehr die Corona-Pandemie unser Wirtschaftsleben weiter herausfordert. Unsere vielen Hamburger Hilfsprogramme, allen voran die Soforthilfe und die steuerlichen Hilfen kommen an. Im Herbst werden unsere Hilfen alles in allem die 5 Mrd. Euro Marke überschreiten. In unseren Anstrengungen dürfen und werden wir aber nicht nachlassen, auch wenn der Rahmen in den nächsten Jahren enger wird. Mit Hochdruck arbeiten wir beispielsweise am Start des Hamburger Stabilisierungsfonds, der mittleren Unternehmen in Hamburg Unterstützung bietet, die nicht unter das Dach des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes fallen. Erheblich Luft nach oben sehen wir noch bei der Überbrückungshilfe des Bundes. Ganz offensichtlich sind die Hürden für viele Betroffene zu hoch. Hier ist der Bund in der Pflicht, nachzusteuern, damit diese Hilfe kein Rohrkrepierer wird. Und auch hier muss der Bund nachsteuern: Durch zahlreiche Gesetzentwürfe des Bundes mit Mehrbelastungen für Länder und Gemeinden werden die bisherigen, überwiegend einmaligen Hilfen für Länder und Gemeinden zunehmend aufgefressen. Das werden die Länder und Gemeinden nicht mitmachen. Hier müssen Bundeshilfen verstetigt und bei neuen Bundesmaßnahmen konsequent strukturelle Kompensationen mitbeschlossen werden. Ein Anfang ist gemacht: Gestern beschloss die Finanzministerkonferenz auf Hamburger Initiative, den bislang nur für 2020 veranschlagten Rettungsschirm für den ÖPNV angemessen zu verstetigen. Nicht nur in der gesundheitlichen Corona-Bekämpfung sondern auch in der wirtschaftlichen und finanziellen Folgenbewältigung müssen Bund, Länder und Kommunen unbedingt weiter Hand in Hand agieren.“

Wirtschaftssenator Michael Westhagemann: „Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Hamburg handelt und hilft. Mit unseren Hilfsprogrammen konnten wir viele Menschen in der Stadt unterstützen. An dieser Stelle noch einmal ein großen Dank an die IFB.
Doch Corona ist noch nicht vorbei. Besonders kleine innovative Betriebe oder Startups sind weiterhin auf unsere Hilfe angewiesen. Gerade in Zeiten der Krise müssen wir auf Kreativität und Innovationskraft setzen. Um den Zukunftsherausforderungen begegnen zu können, spielt das innovative Potenzial einer Region eine große Rolle. Da ist jeder Cent gut angelegt. Und mit dem Corona Recovery Fonds, der noch bis Ende November beantragt werden kann, haben innovative Startups und wachstumsorientierte Mittelständler weiterhin die Möglichkeit unterstützt zu werden.“

Kultur- und Mediensenator Carsten Brosda: „Bereits wenige Tage nach dem Lockdown haben wir die ersten Hilfen für Künstlerinnen und Künstler und Kreative ausgezahlt. Wir haben außerdem von Anfang an daran gearbeitet, kulturelle Orte und Infrastrukturen zu stützen. Das macht es jetzt möglich, mit unseren Hilfen den Neustart des kulturellen Lebens zu fördern. Wo immer es möglich ist, wollen wir die Corona-Hilfen dafür einsetzen, dass künstlerische Produktion und kulturelles Erleben stattfinden. Denn die beste Hilfe ist die, die Kultur weiter erlebbar macht und Künstlerinnen und Künstler und die vielen Kreativen in unserer Stadt weiter ihre dringend notwendige Arbeit machen lässt. Dabei war und ist es unser Anliegen, die Unterstützung im engen Dialog mit der Szene möglichst zielgerichtet zu leisten. Dem ist es auch zu verdanken, dass wir bei dem derzeitigen Neustart der Kultur weiter auf eine sehr vielfältige und lebendige Kreativszene aufbauen können. Wir werden weiter genau schauen, wo Hilfen notwendig sind und entsprechende passgenaue Programme für die Kultur entwickeln. Wir tun das, damit Hamburgs Kunst- und Kreativszene möglichst gut durch diese Zeit kommt.“




 

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