Marode Hamburger Straßen werden systematisch saniert

Verkehrsbehörde und Bezirke ziehen an einem Strang

Jede Baustelle, die der Grundinstandsetzung der maroden Straßen dient, ist eine gute Baustelle. Aus diesem Grund hat die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) eine Vereinbarung mit den sieben Hamburger Bezirken geschlossen, um die Sanierung der Hamburger Straßen voranzutreiben und zu optimieren. Alle Bezirke werden ein stärkeres Gewicht auf die Reparatur und Erneuerung der vorhandenen Bezirksstraßen legen. Mit der BWVI werden dazu gemeinsame Ziele vereinbart. Außerdem soll die Koordinierung zwischen den bezirklichen Maßnahmen und denen auf Hauptverkehrsstraßen optimiert werden.

Hamburg verfügt über ein Straßennetz von rd. 4.000 km Länge, aufgeteilt in:

• 558 km Hauptverkehrsstraßen (davon 43 km in der Zuständigkeit HPA, 493 km in der Zuständigkeit der BWVI und 22 km in der Baulast des Bundes)

• rd. 3.450 km Bezirksstraßen.

Hamburg hat seine finanziellen Anstrengungen für die Infrastruktur deutlich gesteigert. Mit ca. 72 Mio. Euro stehen Hamburg 2014 soviel Mittel wie noch nie zur Verfügung.

Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof: „Wir müssen noch sehr viel in Ordnung bringen, um den Substanzverlust unserer Straßen zu stoppen. Damit das gelingt, müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen Es ist ein zentrales Anliegen des Senats, die lange vernachlässigte Instandsetzung des Hamburger Straßennetzes voranzutreiben. Um den größtmöglichen Nutzen aus den von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern aufgebrachten Mitteln zu ziehen, ist ein planvolles und strukturiertes Handeln notwendig. Dass wir mit allen Bezirken Einvernehmen erzielen konnten und nun auch für die Bezirksstraßen Vorgaben haben, ist ein wichtiger Erfolg.“

Bezirksamtsleiter Dr. Torsten Sevecke: „Eimsbüttel unterstützt die Ziele des Senates. Auch der Bezirk misst dem Erhalt des Bezirksstraßennetzes einen hohen Stellenwert bei. Dabei fungiert Eimsbüttel methodisch in einigen Punkten derzeit als Pilotbezirk: auf Basis der Geografischen Informationssysteme wird derzeit die Feinkartierung der Straßen vorgenommen, zudem wurde in 2013 ein Pilotprojekt zur digitalen Straßenkontrolle aufgenommen, ergänzend wird erstmalig eine ZEB-Befahrung der Bezirksstraßen vorgenommen. Aus diesen Bausteinen lässt sich ein programmatisches Erhaltungsmanagement ableiten, das das zur Ableitung sehr belastbarer Bauprogramme führt.“

Mit der nun geschlossenen Vereinbarung zwischen BWVI und Bezirken, der „Vereinbarung zum Erhaltensmanagement für Bezirksstraßen“. legen sich der Senat und die Bezirksämter erstmalig gemeinsam auf Vorgaben für eine wirtschaftliche und nachhaltige Straßenerhaltung fest. Es wird zwischen Behörde und jedem einzelnen Bezirk ein messbares Ziel vereinbart werden. Wie das genau aussehen soll, wird zurzeit erarbeitet. Das sind die wesentlichen Eckpunkte:

• Auch der Zustand wichtiger Bezirksstraßen wird künftig systematisch erfasst. Dies erfolgt analog zu den Hauptverkehrsstraßen alle zwei Jahre.

• Durch intensivere Abstimmung der Straßenbauprogramme sollen Synergien besser genutzt werden, und mit jeder Maßnahme sollen Verbesserungen für möglichst alle Verkehrsteilnehmer erreicht werden.

• Um Erfolge messbar zu machen werden Zielvorgaben festgelegt, die kontinuierlich überprüft werden.

Behörden, Bezirksämter und Leitungsunternehmen, wie beispielsweise Hamburg Wasser, Vattenfall oder die Telekom, sitzen erstmalig an einem Tisch. Diese enge Zusammenarbeit aller Beteiligten in einem Lenkungskreis ermöglicht schnelle Entscheidungsfindungen gerade in Konfliktfällen. Kurze Wege bei der Abstimmung erhöhen die Effizienz.

Für Umsetzung dieses wichtigen Vorhabens braucht es zusätzliches Personal. Um dies zu gewährleisten, bekommen die Bezirke zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 2 Mio. Euro. Damit steigen die Investitionen des Senats für die Sanierung und Erhaltung unserer Straßen in diesem Jahr auf 74 Mio. Euro.

Sollten bei der Realisierung einzelner Projekte Verzögerungen eintreten oder im Frühjahr 2014 neue Winterschäden eine Änderung der Prioritäten erfordern, kann sich die Realisierung einzelner Projekte auf 2015 verschieben.

2011 wurden ca. 40 km, 2012 ca. 56 km und 2013 ca. 66 km Fahrstreifen der Hauptverkehrsstraßen, einschließlich der Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der HPA, saniert. In 2014 sollen weitere 83 km Fahrstreifen saniert werden. Mit Ende der Wahlperiode werden insgesamt voraussichtlich ca. 240 km Fahrstreifen von Hauptverkehrsstraßen saniert worden sein.

2011 wurden ferner ca. 41 km, 2012 ca. 39 km und 2013 ca. 34 km Fahrstreifen der Bezirksstraßen saniert. In 2014 sollen weitere 43 km Fahrstreifen saniert werden. Generell können sich für 2014 noch Veränderungen ergeben, da die Winterperiode noch nicht abgeschlossen ist und daher nicht alle witterungsbedingten Schäden erkennbar sind. Einige Maßnahmen stehen noch unter dem Vorbehalt der bezirkspolitischen Zustimmung.

Unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung durch die politischen Gremien, werden voraussichtlich 400 Fahrbahnkilometer von Haupt- und Bezirksstraßen bis zum Ende der Wahlperiode saniert worden sein.

Maßnahmen für die Bezirksstraßen in diesem und im nächsten Jahr sind beispielhaft im Anhang aufgelistet. Zu Verschiebungen der Prioritäten kann es noch kommen, z.B. wenn der nächste Winter unvorhersehbare Schäden an den Straßen verursachen sollte.

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