Bewertung der olympiabedingten Kosten im Hafen aus Sicht der Hafenwirtschaft

Die Hafenwirtschaft begrüßt, dass der Senat so frühzeitig die zu erwartenden Kosten für die Olympiade veröffentlicht hat. Die genannten Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 11,2 Milliarden Euro enthalten u.a. olympiabedingte Kosten im Hafengebiet in Höhe von 1,36 Milliarden Euro. Damit decken sich die Schätzungen des Senates bezüglich der im Hafen notwendigen Aufwendungen weitgehend mit den Schätzungen der Hafenwirtschaft, die von Kosten von bis zu 1,5 Milliarden Euro ausging. Die Hafenwirtschaft weist in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass es sich hierbei nur um eine vorläufige Kostenschätzung handelt, da die Gespräche mit den betroffenen Hafenunternehmen über erforderliche Verlagerungen und weitere notwendige Maßnahmen im Hafen noch nicht abgeschlossen sind.

Der Vorschlag des Senats, die Finanzierung notwendiger öffentlicher Infrastruktur im Hafen und die Schaffung von neuen Flächen für die Verlagerung von planungsbetroffenen Unternehmen über Hafenmieten und Pachten ist nicht solide und widerspricht den bisherigen Finanzierungsregeln im Hafen. Der Senat will wesentliche olympiabedingte Kosten über einen Zeitraum von 30 Jahren aus Mieten und Pachten finanzieren. Miet- und Pachteinnahmen dienen jedoch auch zur laufenden Unterhaltung der Hafenanlagen. Dem Hafen und der HPA soll erneut ein wesentlicher Teil seiner Finanzierungsgrundlagen entzogen werden.
Deshalb bleibt der UVHH bei seiner Forderung, dass alle olympiabedingten Verlagerungskosten aus dem Haushalt durch besondere Zuwendungen an die HPA und nicht aus laufenden Einnahmen der HPA zu finanzieren sind.