10. Oktober 201409:26Hinterland

Tschechien will die Schiffbarkeit der Elbe auf seinem Staatsgebiet deutlich verbessern

Bundesregierung kündigt Unterhaltungsmaßnahmen für Mittel- und Oberelbe an

Tschechien will die Schiffbarkeit der Elbe auf seinem Territorium durch den Bau einer Staustufe bei Děčín deutlich verbessern. Dies hat der tschechische Vize-Verkehrsminister Karel Dobes bei der 5. Hauptstadtkonferenz der Kammerunion Elbe/Oder (KEO) in Berlin angekündigt. Die Elbe habe für sein Land zwei große strategische Bedeutungen, so Dobes weiter: Zum einen sei der Fluss für sein Binnenland die Verbindung zum Weltmeer. Und zum anderen stelle der schnelle und kostengünstige Transport über die Elbe die Öl- und Gasversorgung seines Landes für den Fall sicher, dass Russland aufgrund der Ukraine-Krise den Hahn abdrehe. Minister Dobes äußerte die Erwartung, dass die Bundesregierung ihre Zusagen für eine garantierte Schiffbarkeit der Elbe zwischen Prag und Hamburg endlich einhalte. Er berief sich dabei auf den Versailler Vertrag, der Deutschland gegenüber Tschechien zu einem Zugang zum Meer verpflichtet habe.

Für die Bundesregierung erklärte Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium: "Wir stehen voll und ganz zu unseren Verpflichtungen gegenüber der Tschechischen Republik, die Elbe als Wasserstraße zu fördern." Grundlage dafür bilde ein deutsch-tschechisches Memorandum aus dem Jahr 2006, das die Schiffbarkeit der Elbe zwischen Hamburg und Dresden auf 1,60 Meter an 345 Tagen im Jahr und im selben Zeitraum zwischen Dresden und der tschechischen Grenze auf 1,50 Meter garantieren solle. Dies sei von Bundeskanzlerin Merkel 2011 gegenüber dem damaligen tschechischen Präsidenten bestätigt worden. "Um dauerhaft die Konflikte mit Umweltverbänden zu verringern, wollen wir mit einem Gesamtkonzept für die Elbe die ökologischen und ökonomischen Interessen zum Ausgleich bringen", sagte Ferlemann. Das Konzept soll 2015 fertig sein und ein Jahr später werde das Planfeststellungsverfahren für die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen beginnen. "Ich rechne mit mindestens acht Planfeststellungsverfahren", so Staatssekretär Ferlemann.

Dazu erklärte Prof. Hans-Jörg Schmidt-Trenz, KEO-Generalsekretär und Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Hamburg: "Wir begrüßen es, dass der tschechische Vizeverkehrsminister Dobes und sein deutscher Amtskollege Ferlemann auf unserer Konferenz vereinbart haben, den Zugang Tschechiens zu den Weltmärkten über die Elbe zu sichern. Es war dringend erforderlich, dass die Bundesregierung erklärt hat, die tschechischen Interessen bei der Erstellung des Unterhaltungskonzeptes Elbe zu berücksichtigen." Der Bearbeitungsprozess würde aber deutlich zu lange dauern, kritisierte Schmidt-Trenz. "Ursprünglich sollte das Verwaltungskonzept bis Ende 2013 erstellt sein. Dann hieß es, man sei Ende 2014 soweit, und nun werden wir gebeten, auf das Jahr 2015 hoffnungsvoll zu warten." Weil die Wirtschaft den vom Bundesverkehrsministerium angestrebten Ausgleich von ökologischen und ökonomischen Interessen befürworte, würde sich die KEO aber weiter konstruktiv einbringen.

Über die Kammerunion Elbe/Oder

Die Kammerunion Elbe/Oder besteht aus 33 tschechischen, polnischen und deutschen Industrie- und Handelskammern sowie seit Juli 2014 der Handwerkskammer Magdeburg. Die KEO wurde im Jahr 2000 auf Initiative der Handelskammer Hamburg gegründet, um die wirtschaftlichen Interessen im Handelsraum des Elbstroms und der Oder stärker vertreten zu können. Der Wirtschaftsraum der Mitgliedskammern umfasst rund 37 Millionen Einwohner.

Kontakt::

Dr. Jörn Arfs, Stabsbereich Kommunikation Handelskammer Hamburg
Tel.: 040-36138-301, Fax: 040 36138-460, E-Mail: joern.arfs@hk24.de, www.hk24.de

 

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