• 14. Mai 2019
  • 15:30
  • Schifffahrt

„Masterplan Binnenschifffahrt“ in Berlin vorgestellt: BDB begrüßt neues Maßnahmenpaket zur Stärkung der Schifffahrt

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat Wort gehalten: Auf dem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) und des Binnenhafenverbandes BÖB im Frühjahr 2018 kündigte der Minister an, den vom BDB angeregten und in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung aufgenommenen „Masterplan Binnenschifffahrt“ schnellstmöglich mit Leben zu füllen. Heute wurde der finalisierte Masterplan im Bundesverkehrsministerium in Berlin vorgestellt. Vorausgegangen waren monatelange intensive Arbeiten an dem Papier. Der BDB hat seine fachliche Expertise – gemeinsam mit weiteren Verbänden und Institutionen – in die Erarbeitungsphase eingebracht. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden regelmäßig in den Sitzungen des sog. „Lenkungsgremiums“ gespiegelt und präzisiert.
 
„Es ist ein großer Erfolg für uns und das gesamte deutsche Binnenschifffahrtsgewerbe, dass es gelungen ist, einen eigens für unseren Verkehrsträger konzipierten Masterplan im Koalitionsvertrag zu verankern und binnen kurzer Zeit ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Stärkung der Schifffahrt zu schnüren“, so BDB-Präsident Martin Staats (MSG, Würzburg).
 
Ziel des BVMI ist es, den Anteil der Verkehrsleistung der Binnenschifffahrt am Modal Split bis zum Jahr 2030 auf 12 % zu erhöhen. Hierfür gliedert sich der Masterplan in fünf Handlungsfelder, die denen der vorgeschalteten Arbeitsgemeinschaften entsprechen, nämlich:


1. Bereitstellung einer bedarfsgerechten Infrastruktur
2. Maßnahmen für eine umweltfreundlichere und wettbewerbsfähige Flotte
3. Maßnahmen zur Bewältigung der digitalen Herausforderungen
4. Maßnahmen zur Stärkung der Binnenschifffahrt in der multimodalen Transportkette
5. Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in der Binnenschifffahrt.

 
Viele vom BDB eingebrachte Kernforderungen wurden erfreulicherweise im Masterplan im Rahmen von kurz- und mittelfristigen Maßnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern berücksichtigt.
 
Infrastruktur:
 
Hervorzuheben ist hier besonders die Ankündigung des BMVI, für die schnellere Umsetzung von Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs/Engpassbeseitigung (VB-E) ein erforderliches Vorschaltgesetz auf den Weg zu bringen, in dem die Projekte für spätere Maßnahmengesetze identifiziert werden. Darauf aufbauend will das Ministerium die im BVWP und dem Wasserstraßenausbaugesetz verankerten Wasserstraßenprojekte nach fachlichen und verkehrlichen Prioritäten umsetzen und den Zielsetzungs- und Umsetzungsgrad erhöhen. Um die dafür erforderliche Personalstärke innerhalb der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zu schaffen, wird das BMVI z.B. Maßnahmen zur Steigerung der Arbeitgeber-Attraktivität, den Ausbau flexibler Beschäftigungsmodelle, die Nutzung innovativer Personalentwicklungsinstrumente sowie den Aufbau eines an der Demographie orientierten Personalmanagements ergreifen.
 
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Ministerium im Masterplan eine konsequente Umsetzung der im BVWP niedergelegten Wasserstraßeninfrastrukturprojekte unter erhöhtem Umsetzungsrad ankündigt. Dadurch können wir darauf hoffen, dass insbesondere die dringend benötigte Engpassbeseitigung, beispielsweise am Mittelrhein, an der Donau und im westdeutschen Kanalgebiet, nun top-prioritär angegangen wird. Die Binnenschifffahrt benötigt eine bedarfsgerechte und moderne Infrastruktur, damit sie ihre Potenziale ausnutzen kann und die von der Regierung gewollte Verkehrsverlagerung gelingt. Es ist wichtig, dass das BMVI mit den im Masterplan ausgewiesenen Maßnahmen schnellstmöglich dem Mangel an Planern und Ingenieuren in der WSV begegnet“, so Staats.
 
Gewerbeförderung:
 
Für das Gewerbe von großer Bedeutung ist die im Masterplan verankerte Erarbeitung einer technologieoffenen und finanziell bedarfsgerechten Förderrichtlinie für das Gewerbe unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt-, Sicherheits- und Energieaspekte des Verkehrsträgers als Nachfolgeprogramm für die Ende 2019 auslaufende Förderrichtlinie „Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen“. Eine effektive Förderung ist unverzichtbar, damit die Branche die beabsichtigte Verbesserung der Ökobilanz und die Herausforderungen bei der Umrüstung auf mit der NRMM-Verordnung kompatiblen Schiffsmotoren bewältigen kann. Das Ministerium stellt außerdem die Auflage einer Studie in Aussicht, im Rahmen derer Bedarf, technische Aspekte, wirtschaftliche Machbarkeit sowie der nötige Umfang einer Förderung für kleinere Schiffe überprüft werden sollen. Ein solches Förderprogramm würde Anreize dafür setzen, dass künftig wieder mehr kleinere, flexibel einsetzbare und an die Gegebenheiten in Fahrtgebieten mit ungünstigen Wasserständen angepasste Binnenschiffe gebaut werden. Dies würde gleichzeitig die Modernisierung der deutschen Binnenflotte beschleunigen.
 
Vernetzung der Verkehrsträger:
 
Bei der intelligenten Vernetzung der Landverkehrsträger wird das BMVI Optimierungsmöglichkeiten bei der Förderung des Kombinierten Verkehrs sowie Fördermöglichkeiten für regelmäßige Containertransporte über die Wasserstraßen prüfen. Zur vom BDB angeregten Ausweitung der 44-Tonnen-Regelung auf Massengüter im Vor- und Nachlauf der Binnenhäfen kündigt das Ministerium eine wissenschaftliche Untersuchung an mit der Möglichkeit eines nachgeschalteten Feldversuchs dieser Regelung.
 
Digitalisierung:
 
Zunehmend an Bedeutung gewinnt auch in der Binnenschifffahrt die Digitalisierung, sowohl innerhalb der Transportketten als auch beim Navigieren. Dem trägt auch der Masterplan Rechnung. Nach Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen (Erhöhung der Anzahl der Schleusen-Leitzentralen, flächendeckende AIS-Abdeckung, verbesserte elektronische Wasserstraßenkarten etc.) wird sich das BMVI für eine Mobilfunkanbindung des zukunftsfesten 5G-Standards entlang der Bundeswasserstraßen einsetzen und die Optimierung der Bedingungen für Binnenschiffe an Schleusen durch digitale Prozesse unterstützen. Geprüft wird außerdem die Einrichtung von digitalen Reservierungszeiten an Schleusen, sog. „Slots“. Die Bereitstellung dieser Rahmenbedingungen, insbesondere eine leistungsfähige Netzabdeckung an den Wasserwegen, sind die Grundvoraussetzungen dafür, die Binnenschifffahrt künftig vermehrt in digitale Prozesse einzubetten.
 
Sicherung des Fachkräftebedarfs:
 
Die Binnenschifffahrt leidet derzeit unter der ungünstigen demographischen Entwicklung. Daher sieht der Masterplan konsequenterweise Maßnahmen zur Fachkräftesicherung vor. Zu nennen ist hier insbesondere die Ankündigung des BMVI, sich dafür einzusetzen, die Ausbildung in der Binnenschifffahrt attraktiver auszugestalten. Konkret wird im Zuge der Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Harmonisierung der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt die Einführung einer dualen Ausbildung zum Matrosen bzw. zum Schiffsführer angestrebt. Der BDB ist in die maßgeblichen Gespräche zwischen Ministerien, Bildungsinstitutionen und Gewerkschaften involviert. Das Schulschiff „Rhein“, die Aus- und Weiterbildungseinrichtung für das Gewerbe in Trägerschaft des BDB, profitiert von den ebenfalls im Masterplan erwähnten Bundesmitteln zur weiteren Modernisierung. Damit ist es dem BDB möglich, in diesem Jahr die noch zu leistenden Restarbeiten im Zuge der umfassenden Modernisierung des Schulschiffs durchzuführen und den Ausbildungsstandort Duisburg zukunftsfest zu machen.
 
Beurteilung des BDB:
 
„Mit dem Masterplan Binnenschifffahrt wurde ein wichtiges Zeichen für eine beabsichtigte deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt in Deutschland gesetzt. An der einen oder anderen Stelle hätten wir uns konkretere Aussagen anstelle von Prüfaufträgen gewünscht, beispielsweise ein klares Bekenntnis zur Auflage eines Flottenneubauprogrammes und einer Notifizierung des Modernisierungsprogramms für die Binnenschifffahrt in Brüssel, damit eine deutlich verbesserte und flexibler gestaltete Förderkulisse ermöglicht werden kann. Auch die Einrichtung einer ‚Task Force‘ in der WSV zur Beschleunigung von z.B. kurzfristig nötigen Reparaturarbeiten an systemkritischen Infrastrukturen, ist so wichtig, dass eine sofortige Auflage geboten ist.
 
Trotzdem liegt insgesamt ein wirkungsvolles und ausgewogenes Maßnahmenpaket vor, um die Schifffahrt signifikant zu stärken. Nach der nahezu flächendeckenden Abschaffung der Schifffahrtsabgaben ist der Masterplan ein wichtiger Schritt zur Steigerung der Attraktivität unseres Verkehrsträgers. Wir fordern nun, dass die Inhalte zügig umgesetzt werden, damit die Branche schnellstmöglich davon profitieren kann“, resümiert BDB-Präsident Martin Staats.
 

Pressekontakt

Bundesverband der Deutschen
Binnenschifffahrt e.V. (BDB)


Jens Schwanen
Tel.: +49 (02 03) 8 00 06-61
E-Mail: presse@Binnenschiff.de
 

Loading