Saubere Schiffe im Hafen - Hamburg setzt „Schwefel-Richtlinie“ der EU um

Seit Anfang Januar dürfen Schiffe ab einer Liegezeit von zwei Stunden in den Häfen der Europäischen Union keine Kraftstoffe mit einem Schwefelgehalt von über 0,1 Prozent mehr verwenden. Damit wird der aktuelle Wert von 1,5 Prozent um rund 93 Prozent verringert. Ausnahmen sind nur durch den Stopp aller Motoren und Kesselanlagen oder durch eine andersartige Energieversorgung, z.B. durch Landstrom, möglich. Falls kein schwefelarmer Treibstoff an Bord ist, muss er unverzüglich beschafft und verwendet werden. Hamburg setzt hiermit eine entsprechende EU-Richtlinie (2005/33/EG, „Schwefel-Richtlinie“) mit einem eigenen Gesetz um. Damit soll die Luftverschmutzung in Häfen verringert werden, die bei der Verfeuerung schwefelreicher Schiffskraftstoffe entsteht. Konkret bedeutet dies eine Reduzierung der Partikelemissionen um rund 70 Prozent.

Umweltsenatorin Anja Hajduk: „Die Umsetzung der Schwefel-Richtlinie passt genau in unser Konzept, in der Stadt und im Hafen durch geeignete Maßnahmen für bessere Luft zu sorgen. Hamburg bemüht sich zudem, zusammen mit anderen europäischen Hafenstädten Rahmenbedingungen für die Einführung von Landstrom zu formulieren, um künftig noch besseren Umweltschutz im Hafen zu erreichen.“

Wirtschaftssenator Axel Gedaschko: „Durch die Umstellung auf schwefelarmen Treibstoff während der Liegezeit werden die Belastungen für die Umwelt im Hafen massiv reduziert. Die Schifffahrt trägt so ihren Anteil zur qualitativen Verbesserung der Luft bei. Diese Maßnahme ist ein Teil des Gesamtumweltkonzepts des Hamburger Senats.“

Herzstück des neuen Gesetzes sind Kontrollen der Schiffspapiere durch die Wasserschutzpolizei. Im Zweifelsfall werden Proben des gerade verwendeten Kraftstoffs entnommen. Die Proben gehen an zugelassene Labors. Im Falle einer nachgewiesenen Überschreitung des Schwefelgrenzwertes droht der Schiffsführung bzw. dem Schiffseigner ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Im Einzelfall kann ein Bußgeld von bis zu € 50.000 verhängt werden.

Hintergrund:

Die Belastung durch Schwefeldioxid im Stadtgebiet Hamburg ist seit vielen Jahren stetig zurückgegangen. Zahlreiche Programme, die Einführung und stete Verbesserung des Hamburger Luftreinhalteplans haben sich hier positiv ausgewirkt. Im Hafen wurden die Emissionen wesentlich durch den stark schwefelhaltigen Schiffskraftstoff beeinflusst. Die Hafenwerte werden sich aber durch die Umsetzung der neuen EU-Richtlinie weiter verbessern. Außerdem prüft die Behörde für Stadtentwicklung die Einführung von Landstromanschlüssen für die beiden Kreuzfahrtterminals. Derzeit wird durch ein Gutachten die wirtschaftliche und rechtliche Machbarkeit überprüft. Im Juni 2009 hat die BSU außerdem eine Initiative zur Zusammenarbeit von europäischen Kreuzfahrthäfen zur Senkung der Schiffsemissionen durch Kreuzfahrtschiffe gestartet.