Mehr Natur für die Elbe

Senat beschließt die Gründung der „Stiftung Lebensraum Elbe“

Die Stiftung „Lebensraum Elbe“ geht in ihre parlamentarische Endrunde. Nach der Anhörung von Handels-, Landwirtschaftskammer und Naturschutzverbänden hat der Senat heute abschließend den Gesetzentwurf zur Errichtung und Finanzierung der Stiftung beschlossen. Er überweist den Gesetzentwurf weiter an die Bürgerschaft, die ihrerseits darüber beraten und beschließen muss. Mit dem Bürgerschaftsbeschluss ist die Stiftung dann errichtet. Im Anschluss daran werden Vorstand und Stiftungsrat bestellt. Die Stiftung könnte Mitte des Jahres ihre Arbeit aufnehmen.

Die neue Umwelt-Stiftung soll für die Elbe neue Flachwasserbereiche schaffen, Wattflächen erhalten und entwickeln, alte Elbarme und Nebengewässer wieder an den Hauptstrom anbinden und Vorlandflächen sowie Ufer wieder naturnäher gestalten. Weiter soll die Elbe-typische Tier- und Pflanzenwelt im Deichvorland durch weniger oder sogar Aufgabe von Bewirtschaftung erhalten und verbessert werden. In der Stiftung arbeiten Stadt, Hafen und Naturschutz zusammen, um den ökologischen Zustand der Elbe zu verbessern. Mit einer langfristig angelegten Strategie sollen Lebensräume für Tiere und Pflanzen an und in der Elbe erhalten, verbessert oder wiederhergestellt werden. Mit der neuen Stiftung „Lebensraum Elbe“ schafft Hamburg zum ersten Mal eine Einrichtung, die dieses Ziel aktiv, über längere Zeit und mit Kapital ausgestattet verfolgt.

Der Senat hatte am 22. September 2009 den Gesetzentwurf über die Stiftung Lebensraum beschlossen und ihn zur Anhörung von Handelskammer, Landwirtschaftskammer und anerkannten Naturschutzvereinen zu dem Gesetzentwurf freigegeben. Die Anhörung hat nur zu wenigen Änderungen am Gesetzentwurf des Senats geführt. Die Bürgerschaft wird sich vermutlich ab Februar mit der „Stiftung Lebensraum Elbe“ beschäftigen.

Hintergrund:

Die Elbe gehört zu den bedeutendsten Flusssystemen Europas. Die Unterelbe ist aber vor allem in den letzten 100 Jahren von Hamburg bis zur Mündung in die Nordsee stark verändert worden. Eindeichungen haben das weiträumige Flusssystem mit Nebenarmen, Flachwasserzonen und breitem Vorland auf einen Hauptstrom mit starker Strömung verringert.

Die neue Stiftung soll dazu beitragen, den Trend umzukehren. Auch heute noch ist der Unterelberaum ein wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten. Die Elbe und die angrenzenden Uferbereiche sind von Hamburg bis zur Nordsee Bestandteil des europäischen Naturerbes und als Natura 2000-Gebiete nach EU-Recht ausgewiesen. Der Naturraum Unterelbe weist deshalb für die Zukunft ein hohes ökologisches Potenzial aus, das zu erhalten, zu entwickeln und wiederherzustellen ist. Dabei werden die Vielfalt der Natur und die Schönheit der Landschaft auch der Erholung zu Gute kommen.

Diese ökologische Verbesserung der Elbe ist langfristige Aufgabe. Der Senat hat deshalb eine Stiftung auf den Weg gebracht, die sich losgelöst von tagespolitischen Erfordernissen allein dieser Aufgabe widmet. In der Stiftung sollen staatliche Stellen, die Schifffahrts- und Hafenwirtschaft und die Naturschutzverbände zusammenarbeiten. Als Startkapital bekommt die Stiftung sofort mit ihrer Gründung 10 Millionen €. Weiter fließen der Stiftung innerhalb der nächsten 10 Jahre 7,5 Mio. € im Zusammenhang mit der Beseitigung von Hafenbecken aufgrund von Umstrukturierungen im Hafen zu, sowie jährlich 4% des Hafengeldes und 1% der Ausgaben für den Hochwasserschutz.